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27-01-2012, 14:15 Von: Flemming Meyer

Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Ein landesweites Sozialticket ist eine Notwendigkeit

Vorab möchte ich eins klarstellen: Der SSW will Empfängern von Arbeitslosengeld II und Menschen mit ähnlich geringem Einkommen ganz sicher nicht das Recht auf soziale Teilhabe und Mobilität streitig machen. Für uns ist es eine...

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15-12-2011, 12:18 Von: Flemming Meyer

Arbeitsbedingungen für geringfügig Beschäftigte verbessern

Mittlerweile sind über 7 Millionen Menschen in Deutschland geringfügig beschäftigt. Sie erhalten in der Regel niedrigere Löhne als ihre regulär beschäftigten Kollegen und haben dabei oft vergleichsweise schlechte...

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14-12-2011, 17:23 Von: Flemming Meyer

Betreuungsgeld verhindern – Kinder und Familien in Schleswig-Holstein besser unterstützen

Ich habe für den SSW mehrfach deutlich gesagt, dass wir das Betreuungsgeld für den völlig falschen Ansatz halten. Die Grünen weisen in ihrem Antrag auf eine Tatsache hin, die doch im Grunde allen hier Anwesenden klar ist:...

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14-12-2011, 10:34 Von: Flemming Meyer

Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Armut ist hier in Schleswig-Holstein nicht erst seit gestern ein ernstes Problem. Egal ob Kinder- oder Altersarmut: Wir versuchen seit Jahren, diese Probleme in den Griff zu bekommen. Doch leider ist es uns bis heute nicht...

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07-12-2011, 09:53

Sinti und Roma sollen bleiben dürfen

Zur heutigen bundesweiten Aktion „Alle bleiben“ gegen die Abschiebung von Sinti und Roma erklärt der SSW-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Flemming Meyer: „Sowohl die Abschiebepraxis der Bundesrepublik wie...

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17-11-2011, 13:45 Von: Flemming Meyer

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen, Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen in der Pflege

Demenz ist ein Problem, das unsere gesamte Gesellschaft angeht. Sie ist eine große Herausforderung für die Betroffenen und ihre Familien. Denn wir wissen, dass mehr als zwei Drittel der bundesweit rund 1,3 Millionen Demenzkranken...

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16-11-2011, 12:32 Von: Lars Harms

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen (Spielhallengesetz)

Der SSW hat in Sachen Glücksspiel immer betont, dass der Schutz der Spieler das übergeordnete Ziel sein muss. Mit dem Glücksspielgesetz kommen wir diesem Anspruch ganz offensichtlich kein Stück näher. Ganz im Gegenteil: Das...

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