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18-11-2011, 14:37 Von: Flemming Meyer

Explorationsbohrungen im Nationalpark Wattenmeer

Bei der Ausweisweisung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wurde bereits im Vorfeld dafür Sorge getragen, dass bestimmte Flächen – die sogenannten Enklaven – nicht in die Gebietskulisse des Weltnaturerbes einbezogen...

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18-11-2011, 12:23 Von: Lars Harms

Lückenlose Aufklärung der Beihilfen an Ryanair

Der SSW könnte es sich einfach machen: Ja, wir stimmen der lückenlosen Aufklärung der Fördermittel an die Firma Ryanair zu. Das tun wir auch tatsächlich, aber nicht auf Grundlage des vorliegenden Antrages. Der geht nämlich -...

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18-11-2011, 10:58 Von: Lars Harms

„Personenbeförderungsgesetz nachhaltig gestalten“ und Bericht „Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr“

Wir haben eben schon viel über Barrierefreiheit gehört und ich glaube, alle haben sich dieses Ziel auf die politische Agenda gesetzt. Nun gilt es aber auch, dieses Ziel nicht nur anzusprechen, sondern konkret weiter zu verfolgen....

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18-11-2011, 10:49 Von: Lars Harms

Anträge zur S-Bahn-Strecke zwischen Kaltenkirchen und HH-Eidelstedt

Der Ausbau des AKN-Korridors Kaltenkirchen - Hamburg ist eine der wichtigsten SPNV-Maßnahmen des Landes, um den Individualverkehr der Metropolregion zu minimieren. Die Notwendigkeit, dass hier etwas passieren muss, ist...

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18-11-2011, 09:33 Von: Lars Harms

Auswirkungen der bankenaufsichtlichen Regelungen „Basel III“

Ich denke wir sind uns alle darin einig, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise zu spürbaren Veränderungen in der Finanzmarktregulierung führen muss. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre lehren, dass wir hier genauer hinschauen...

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18-11-2011, 09:01 Von: Anke Spoorendonk

Änderung der Landesverfassung, gemeinsames Korruptionsregister & Ausschuss für die Zusammenarbeit Schleswig-Holstein/Hamburg

Bei den vorliegenden SPD-Anträgen waren wir ja schon vorgewarnt: Sie sind das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Bürgerschaftsfraktion, die Ende September stattfand. Völlig unklar ist in...

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17-11-2011, 13:57 Von: Lars Harms

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – Mindestlohn jetzt einführen“ und „Lohnuntergrenzen“

Es ist zwar schön, dass die CDU in ihren eigenen Reihen die Debatte um Mindestlöhne angestoßen hat, aber wenn man sieht, wie schnell daraus ein gesellschaftspolitischer Rohrkrepierer wurde, kann man sehen, dass die CDU...

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