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01-12-2010, 14:07

Der Küstenschutz ist auch ohne Sonderabgaben bezahlbar

Zur Diskussion in der CDU-Landtagsfraktion über die Einführung einer Küstenschutzabgabe erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Ich kann sehr gut verstehen, dass CDU-Kolleginnen...

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01-12-2010, 13:25

SSW-Haushaltanträge 2011/2012: Die Schuldenbremsung geht auch sozialer

Die SSW-Landtagsfraktion hat heute ihre Änderungsanträge für den Landehaushalt 2011/2012 eingebracht. Im Gegensatz zur Landesregierung will der SSW weniger bei Sozialverträgen und Jugendverbänden kürzen, das Landesblindengeld...

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25-11-2010, 12:51

Küstenschutz ist eine solidarische Gemeinschaftsaufgabe

Der SSW kritisiert scharf die von der Landesregierung geplante Küstenschutz-abgabe. „Die Küstenbewohner für den Küstenschutz zur Kasse zu bitten ist ebenso abwegig, wie die Anwohner von Atomkraftwerken für den...

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19-11-2010, 12:34 Von: Lars Harms

HSH Nordbank (Landesregierung in den Aufsichtsrat der HSH, Bank des Nordens für den Norden, Verdeckte Observierung von Medienvertreter/innen und Politiker/innen)

Die HSH Mordbank - dies könnte der Titel einer der spannendsten Wirtschaftskrimis in diesem Jahrhundert sein. Ist es aber nicht - obwohl man zumindest manchmal an Rufmord denken kann. Stattdessen haben wir es mit der HSH Nordbank...

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18-11-2010, 17:10

Sozialprotest: Die schwarz-gelbe Finanzpolitik ist unsozial und planlos

Anlässlich der heutigen Demonstration der Gewerkschaften und Sozialverbände gegen die sozialen Kürzungen der Landesregierung erklärte der Landesvorsitzende des SSW und sozialpolitischer Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming...

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09-11-2010, 15:07

Steuerschätzung: Landesregierung muss auch selbst zur Einnahmeverbesserung beitragen

Zur heute von Finanzminister Rainer Wiegard vorgestellten regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Finanzminister Wiegard pocht zu...

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28-10-2010, 10:42

Museum Altona: Der Hamburger Senat macht es richtig

Zur Entscheidung des Hamburger Senats, das Museum Altona doch nicht wie geplant zum 1. Januar 2011 zu schließen, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Der SSW begrüßt, dass der Hamburger...

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