17-06-2009, 10:22 Von: Lars Harms
Der Vorlage der Bundesregierung, die Maut zu erhöhen, wurde mit knappster Mehrheit im Bundesrat zugestimmt. Damit war der Weg für das Projekt von Verkehrsminister Tiefensee geebnet. Im Durchschnitt ist die Maut seit dem 1. Januar...
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17-06-2009, 09:52 Von: Lars Harms
Gemeinsam stellt die Opposition heute einen Antrag zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank. Um zu verstehen, wie es soweit kommen konnte und warum die Opposition dieses scharfe Schwert...
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23-05-2009, 12:31
Zur heutigen Wahl Prof. Dr. Horst Köhlers zum Bundespräsidenten erklärt Anke Spoorendonk, Mitglied der Bundesversammlung und Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Der SSW gratuliert Bundespräsident...
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07-05-2009, 14:23 Von: Anke Spoorendonk
Vor fünf Jahren brachte die damalige Bundesbildungsministerin Edelgard Buhlmann mit dem Wettbewerb „Brain Up!“ Bewegung in die deutsche Hochschullandschaft. Nachdem die Hochschulen sonst damit beschäftigt waren, dem...
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07-05-2009, 09:36 Von: Lars Harms
Es mutet schon ein bisschen befremdlich an, wenn im landesweiten Nahverkehrsplan für die Jahre 2008 bis 2012 nachzulesen ist, dass die Landesregierung das Bahnangebot vor allem auf den in Zukunft noch nachfragestärkeren Linien...
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03-04-2009, 13:48 Von: Lars Harms
Der vorliegende Bericht der Landesregierung zu den personellen Konsequenzen in der HSH Nordbank AG sagt im Prinzip nur aus, dass Herr Berger als Vorsitzender des HSH-Vorstandes im November 2008 gegangen ist. Aus Sicht des SSW ist...
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03-04-2009, 13:32 Von: Lars Harms
„Wie können wir die HSH Nordbank retten?“ und „Wie können wir Schleswig-Holstein vor der HSH Nordbank retten?“ - dies sind die zwei Fragen, mit denen wir uns heute auseinandersetzen. Und um die Antwort...
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