07-06-2011, 13:29
Der SSW fordert die CDU auf, den Rückzieher der FDP bei der Küstenschutzabgabe zu unterstützen. „Es war eine absolute Schnapsidee, die Küstenbewohner allein für die Folgen des Klimawandels an unseren Küsten zahlen zu...
Lesen Sie mehr hier...
26-05-2011, 17:18 Von: Silke Hinrichsen
Der Justizminister ist seit dem 1.1.2011 Vorsitzender der Konferenz der Gleichstellungsminister. Man darf auf seine Initiativen gespannt sein. Die Vorkonferenz hat ja bereits getagt und die Ministerkonferenz findet im Juni statt....
Lesen Sie mehr hier...
25-05-2011, 17:01 Von: Anke Spoorendonk
„Der Bund möchte sein Engagement in der Meeres-, Küsten- und Klimaforschung in Schleswig-Holstein strategisch und finanziell ausbauen“ – so steht es im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Überleitung des IFM...
Lesen Sie mehr hier...
25-05-2011, 09:45 Von: Lars Harms
Mit Blick auf die vorangegangene Debatte möchte ich für den SSW noch einmal folgendes deutlich machen: Trotz der zügigen konjunkturellen Erholung und der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen ist die finanzielle Situation...
Lesen Sie mehr hier...
17-05-2011, 16:00
Zur heute von Finanzminister Wiegard vorgestellten Mai-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die zusätzlichen Steuereinnahmen sind kein Grund...
Lesen Sie mehr hier...
13-05-2011, 11:38
Zu den heute Vorgestellten „Bemerkungen 2011“ des Landesrechnungshofs (LRH) erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Jetzt zeigt sich, wie groß der Sündenfall eigentlich war,...
Lesen Sie mehr hier...
13-05-2011, 09:25
Herr Stadtpräsident, meine Damen und Herren, wenn wir heute den vorliegenden Haushaltsstabilisierungspakt beschließen – wovon ich stark ausgehe – dann kann die Mehrheit der Ratsversammlung mit Fug und Recht...
Lesen Sie mehr hier...
Treffer 43 bis 49 von 779
