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12-11-2008, 16:46 Von: Lars Harms

Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein

Viele Jahrzehnte lang gaben Menschen mit dem Einzug ins Pflegeheim ihre Rechte preis. Sie wurden als Betreuungsfälle definiert und in innerbetriebliche Abläufe eingepasst. Individuellen Wünschen und Vorlieben wurde selten...

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09-10-2008, 12:37 Von: Anke Spoorendonk

Umsetzung der Resolution der 17. Ostseeparlamentarierkonferenz

Schwerpunktthema der diesjährigen Ostseeparlamentarierkonferenz war die Ostsee selbst. Fast symbolisch wirkte daher der Austragungsort der Konferenz: Visby auf der schwedischen Insel Gotland. Man befand sich sozusagen im Herzen...

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09-10-2008, 09:57 Von: Lars Harms

Umsetzung eines beitragsfreien Kindertagesstättenjahres in Schleswig-Holstein

Aus unterschiedlichen Berichten der Landesregierung wissen wir, dass die weit überwiegende Zahl der Eltern das Angebot einer Kindertagesstätte nutzt. In Zeiten steigender Lebenshaltungskosten und stagnierender Löhne überlegen...

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08-10-2008, 16:11 Von: Anke Spoorendonk

Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgsetzes

Das Schulgesetz hat die Schullandschaft ordentlich umgekrempelt. Schüler und Eltern haben die Veränderungen gut angenommen, mehr noch, manche Gemeinschaftsschule wäre ohne die Bemühungen von Eltern gar nicht zustande gekommen. ...

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08-10-2008, 15:11 Von: Anke Spoorendonk

Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Denkmalschutz bewegt sich immer in einem Spannungsfeld. Das öffentliche Interesse an einem möglichst unveränderten Erhalt von Kulturgütern ist groß, denn Denkmäler sind Teil unseres kulturellen Gedächtnisses. Die privaten und...

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08-10-2008, 12:19 Von: Anke Spoorendonk

Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Bereits in der Debatte zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes haben wir uns dafür ausgesprochen, dass die Mandatsverteilung künftig nach dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren durchzuführen ist. Denn im Gegensatz zum...

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11-09-2008, 11:07 Von: Anke Spoorendonk

Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes

Demokratische Wahlgesetze sind nichts, das durch Gott oder eine andere höhere Instanz der Gerechtigkeit geschaffen wird. Wahlrecht wird von Menschen gemacht – und zwar von Menschen, die unmittelbar davon betroffen sind. Das...

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