07-07-2010, 16:35 Von: Flemming Meyer
Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich machen, dass der SSW diese voll und ganz...
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07-07-2010, 10:09 Von: Lars Harms
Nicht zuletzt durch die Debatte um die Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung sollte jedem von uns klar geworden sein, wie bedrohlich die finanzielle Lage Schleswig-Holsteins mittlerweile ist. Der vorliegende...
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18-06-2010, 10:20 Von: Flemming Meyer
Wir alle wissen, dass der Bereich der frühkindlichen Förderung von der Politik viel zu lange vernachlässigt worden ist. Anstatt in dieses enorm wichtige Zukunftsfeld zu investieren, wurden die Standards immer weiter...
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26-05-2010, 14:09
Der SSW sieht Teile der heute vorgestellten finanzpolitischen Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mit Skepsis. „Dass die Erfüllung der Schuldenbremse mit großen Qualen verbunden sein wird, ist allen klar. Die...
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21-05-2010, 13:01 Von: Silke Hinrichsen
Wir alle teilen ganz selbstverständlich den Wunsch nach einer Pflege von guter Qualität für unsere Angehörigen und uns, egal ob es sich um Pflege für Kinder, Erwachsene, junge oder alte Menschen handelt: Die Versorgung und...
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21-05-2010, 10:21 Von: Anke Spoorendonk
Das Rücknahmeabkommen zwischen Deutschland und dem Kosovo folgt zeitlich auf das Abkommen zwischen der Schweiz und dem Kosovo. Amnesty international rechnet vor, dass insgesamt mehr als 100.000 Roma in Serbien, Montenegro, der...
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20-05-2010, 17:32 Von: Anke Spoorendonk
Das Gastschulabkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ist nicht neu. Bereits seit 1963 gibt es ein Abkommen zwischen den beiden Bundesländern, das den Besuch einer Schule im Nachbarbundesland regelt. Vor sechs Jahren...
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