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14-12-2011, 10:13 Von: Anke Spoorendonk

Neufassung des Denkmalschutzgesetzes

Mag sein, dass der Denkmalschutz in Schleswig-Holstein immer kontroverse Debatten auslösen wird, der parteipolitische Popanz, den die FDP schon vor der Landtagswahl 2009 aufgebaut hatte – Denkmalschutz als massive...

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13-12-2011, 16:53

Neue Dänemark-Strategie bedroht die Errungenschaften im Grenzland

Zur heute von Europa-Staatssekretär Heinz Maurus vorgestellten Dänemark-Strategie der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Wir begrüßen die Absicht der Landesregierung,...

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13-12-2011, 13:00

Dänische Kritik am Minderheitenbericht muss ausgeräumt werden

Zur Kritik von Vertretern Dänemarks am Minderheitenbericht der Landesregierung in der „Flensborg Avis“ von heute erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Es ist für...

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09-12-2011, 11:50

Carstensen gibt den Cameron der deutschen Glücksspielpolitik

Zur Berichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ über einen drohenden Rauswurf Schleswig-Holsteins aus dem Deutschen Lottoblock erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: ...

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08-12-2011, 12:41

Hochschulfinanzierung: Studiengebühren sind kein geeignetes Instrument

Zum heute vorgestellten Hochschulbericht 2011 des Landesrechnungshofs und den damit verbundenen Forderungen erklärt die Vorsitzend der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Analyse des Rechnungshofs ist korrekt. Die...

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07-12-2011, 09:53

Sinti und Roma sollen bleiben dürfen

Zur heutigen bundesweiten Aktion „Alle bleiben“ gegen die Abschiebung von Sinti und Roma erklärt der SSW-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Flemming Meyer: „Sowohl die Abschiebepraxis der Bundesrepublik wie...

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02-12-2011, 14:24

Die Landesregierung muss ihr missratenes Glücksspielgesetz einstampfen

Zum heute von der Landtagsfraktion der Grünen vorgelegten Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes, wonach die Glücksspielabgabe verfassungswidrig ist, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: ...

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