22-02-2011, 15:55
Zur heutigen Bewertung des Hartz IV-Kompromisses durch Sozialminister Dr. Heiner Garg erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Auch wenn der SSW meint, dass die Hartz IV-Sätze höher...
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19-11-2010, 14:48 Von: Flemming Meyer
Ich muss gleich zu Beginn ganz klar sagen, dass meine Fraktion den vorliegenden Antrag der SPD selbstverständlich unterstützt. Denn was die Zukunft des Pflegeberufs und die zukünftige Entwicklung des Pflegebedarfs insgesamt...
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18-11-2010, 12:36 Von: Flemming Meyer
Uns liegen zu diesem Tagesordnungspunkt ja eine ganze Reihe von Anträgen verschiedener Fraktionen vor, doch alle haben eines gemeinsam: Inhaltlich beziehen sie sich auf bestehende Probleme und mehr oder weniger gravierende Fehler...
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18-11-2010, 12:31 Von: Lars Harms
Auch der SSW begrüßt ausdrücklich den Ausbau des Betreuungsangebots für Unter-Drei-Jährige, und damit auch eine bessere pädagogische Förderung von Kindern insgesamt. Es besteht also weithin Einigkeit über das Ziel, Eltern einen...
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20-10-2010, 13:52
Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Reform des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Die Bundesregierung ignoriert eiskalt die Vorgabe des...
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08-10-2010, 17:03 Von: Silke Hinrichsen
Das Leid und Unrecht in der Heimerziehung der 40er, 50er und 60er Jahre beschäftigt uns hier im Landtag regelmäßig und auch der SSW hält es selbstverständlich für richtig, diesen Punkt erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Auch...
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28-09-2010, 16:59
Zur heute von Arbeitsminister Garg vorgestellten Zwischenbilanz für das „Zukunftsprogramm Arbeit“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Es ist erschreckend, dass das...
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