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17-09-2009, 09:15 Von: Lars Harms

Antrag „100% Strom aus erneuerbaren Energien“ sowie Berichte der Landesregierung zur Fortschreibung des Klimaschutzberichts und zur zukünftigen energieversorgung des Landes Schleswig-Holstein

Der Klimawandel stellt uns vor große Herausforderungen, die keinen Aufschub in irgendeiner Form dulden. Es gilt umzusteuern in der Klima- und Energiepolitik, wenn wir nicht sehenden Auges ins Verderben rennen wollen. Wir haben...

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16-09-2009, 17:06 Von: Lars Harms

Dringlichkeit: Zur Situation von HDW in Kiel

Bereits Anfang des Jahres haben wir hier im Landtag die Situation der Werften in Schleswig-Holstein debattiert. Der Schiffbau als Indikator für die Wirtschaftskrise, macht deutlich, wie ernst die Lage ist. Vor allem im Bereich...

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16-09-2009, 13:39 Von: Anke Spoorendonk

Fortschreibung des Landesplanes Niederdeutsch

Anfang des Jahres wurde vielerorts gewürdigt, dass die Europäische Sprachencharta mittlerweile ihren 10-jährigen Geburtstag feiern konnte. Zum Geltungsbereich dieser auf Initiative des Europarats initiierten Vereinbarung gehören...

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09-09-2009, 12:42

Datenschutzbeauftragter: Die CDU will einen Adler ohne Flügel

Zu Medienberichten, dass die CDU-Landtagsfraktion der Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert zustimmen will, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe, Anke Spoorendonk: „Für den Datenschutz in...

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23-07-2009, 13:37

Rede von Anke Spoorendonk zur Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten

Es ist gar nicht einfach, hier noch etwas zu sagen, denn die Vorgänge der vergangenen Tage hinterlassen einen zunächst sprachlos. Der Verfall der politischen Kultur in Schleswig-Holstein geht so rapide vonstatten, dass man nur...

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23-07-2009, 09:49 Von: Anke Spoorendonk

Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode durch den Ministerpräsidenten (Vertrauensfrage)

Es ist gar nicht einfach, hier noch etwas zu sagen, denn die Vorgänge der vergangenen Tage hinterlassen einen zunächst sprachlos. Der Verfall der politischen Kultur in Schleswig-Holstein geht so rapide vonstatten, dass man nur...

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17-06-2009, 09:55 Von: Anke Spoorendonk

Neuordnung und Konsolidierung des Landesbankensektors

Keiner glaubt mehr daran, dass die Landesbanken so weiter existieren werden, wie es sie bisher gibt. Da ist es nur gut, dass sich der Bund und die betroffenen Ministerpräsidenten grundsätzlich auf eine Neuordnung des...

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