26-05-2011, 15:41
Zur heutigen Forderungen des Städtetages Schleswig-Holstein und des Landkreistages nach einer Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die...
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25-05-2011, 12:40 Von: Silke Hinrichsen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr musste bekanntlich das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche nach einer eigenen Methode errechnet werden. Auch Bildungs- und Teilhabebestandteile müssen...
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13-05-2011, 09:25
Herr Stadtpräsident, meine Damen und Herren, wenn wir heute den vorliegenden Haushaltsstabilisierungspakt beschließen – wovon ich stark ausgehe – dann kann die Mehrheit der Ratsversammlung mit Fug und Recht...
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12-05-2011, 14:12
Zur heutigen Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf des SSW für ein Bibliotheksgesetz für Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Fachleute haben...
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31-03-2011, 09:37
Zum heute in Schleswig vorgestellten „Masterplan für Minderheiten“ der SPD-Landtagsfraktion erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Es ist ein gutes Signal für die dänische...
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25-03-2011, 14:06 Von: Silke Hinrichsen
Ziel des Programms „Soziale Stadt“ ist die Förderung von wirtschaftlich, städtebaulich und sozial benachteiligten Gebieten. Damit ist nicht nur die Stärkung von Zusammenhalt und Motivation der Bewohner, sondern...
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25-03-2011, 12:25 Von: Flemming Meyer
Ganz grundsätzlich gesehen: Sondermüll ist gefährlich. Sondermüll kann ausgasen oder auslaufen und dabei Leib und Leben in Mitleidenschaft ziehen. Lagerung und Transport gehören darum in fachkundige Hände und unter ständige...
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