24-08-2011, 17:36 Von: Flemming Meyer
Eins möchte ich gleich zu Beginn deutlich machen: Der SSW hält die Stärkung der Mitwirkung und Mitbestimmung von Seniorinnen und Senioren für eine sehr wichtige Aufgabe. Allein die Arbeit im Altenparlament zeigt immer wieder, wie...
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24-08-2011, 12:31 Von: Anke Spoorendonk
Der SSW begrüßt, dass das Landeszentrum für Datenschutz zukünftig nicht mehr unter der Rechtsaufsicht des Innenministeriums arbeitet und damit der Rechtsprechung des EuGH zur Unabhängigkeit der Datenschützer entsprochen wird....
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24-08-2011, 11:59 Von: Anke Spoorendonk
Der vorliegende Bericht über das Ehrenamt gewährt einen aktuellen Überblick über die Situation des bürgerschaftlichen Engagements bei uns in Schleswig-Holstein. Problemtatisch ist aber, dass der Bericht das Wichtigste gar nicht...
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11-08-2011, 15:48
Der SSW fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat eine mögliche Berufung des bisherigen saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zum Bundesverfassungsrichter abzulehnen. „Wenn ein bis vor kurzem aktiver...
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07-07-2011, 12:18
Zur heute vom Volkshochschulverband vorgestellten Studie zur finanziellen Bedeutung der Volkshochschulen in Schleswig-Holstein erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Der Wert...
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29-06-2011, 16:01 Von: Anke Spoorendonk
Nach 1998, 2003, 2004 und 2006 ist dies heute der fünfte Versuch, die Sinti und Roma in den Artikel 5 zum Minderheitenschutz in unserer Verfassung aufzunehmen. Die Diskussion ist also nicht neu, trotzdem müssen wir sie wieder...
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30-05-2011, 13:49
Zum auf Bundesebene beschlossenen Fahrplan für den Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland erklärt der energiepolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Der energische Kampf der Atomlobby gegen die...
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