15-12-2010, 10:53 Von: Anke Spoorendonk
Dieser Haushalt ist einmalig in der Geschichte des Landes. Nicht nur, weil erstmals die Schuldenbremse gilt, sondern vor allem, weil das Verfahren zur Vorbereitung dieses Haushalts ausgesprochen apart war. Im Parlament haben wir...
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15-12-2010, 10:44 Von: Lars Harms
Der SSW hat eine Vielzahl von Vorschlägen in die Beratungen zum Haushalt eingebracht, die deutlich machen sollen, dass es eine politische Alternative zum Entwurf der Regierungsfraktionen gibt. Das ist an sich nicht unbedingt...
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19-11-2010, 10:25 Von: Silke Hinrichsen
Demokratie ist laut dem ehemaligen Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel „eine Institution, die den Zweifel, das Misstrauen und die Kritik organisiert. Das macht sie eigentlich auch so erfolgreich.“ Wer...
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18-11-2010, 17:10
Anlässlich der heutigen Demonstration der Gewerkschaften und Sozialverbände gegen die sozialen Kürzungen der Landesregierung erklärte der Landesvorsitzende des SSW und sozialpolitischer Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming...
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18-11-2010, 12:36 Von: Flemming Meyer
Uns liegen zu diesem Tagesordnungspunkt ja eine ganze Reihe von Anträgen verschiedener Fraktionen vor, doch alle haben eines gemeinsam: Inhaltlich beziehen sie sich auf bestehende Probleme und mehr oder weniger gravierende Fehler...
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18-11-2010, 12:31 Von: Lars Harms
Auch der SSW begrüßt ausdrücklich den Ausbau des Betreuungsangebots für Unter-Drei-Jährige, und damit auch eine bessere pädagogische Förderung von Kindern insgesamt. Es besteht also weithin Einigkeit über das Ziel, Eltern einen...
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07-10-2010, 13:08 Von: Silke Hinrichsen
Schon aus meiner Kleinen Anfrage vom 19. Juli ist hervorgegangen, dass die Landesregierung nicht weiß, warum eine Schließung der kleinen Justizvollzugsanstalten im Land sinnvoll wäre. Damals gab es die Antwort, dass die mit der...
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