04-10-2011, 14:11
Zur Ankündigung der neuen dänischen Regierungskoalition, die Pläne für eine permanente Grenzkontrolle und Grenzanlagen an den deutsch-dänischen Grenzübergängen zu verzichten, erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer: ...
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26-09-2011, 11:22
Redebeitrag von Anke Spoorendonk, MdL, SSW-Parteitag, Husum, 24.09.2011 „Was bei unserer Arbeit [...] wohl am meisten auffällt, ist dass wir nicht nach einer schematischen Parteidoktrin stimmen, sondern [...] jede...
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24-09-2011, 12:20 Von: Anke Spoorendonk
Redebeitrag von Anke Spoorendonk, MdL, SSW-Parteitag, Husum, 24.09.2011 „Was bei unserer Arbeit [...] wohl am meisten auffällt, ist dass wir nicht nach einer schematischen Parteidoktrin stimmen, sondern [...] jede ...
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16-09-2011, 12:22 Von: Anke Spoorendonk
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen in den Jahren 2008 und 2009 festgestellt, dass das Streikrecht nicht für den öffentlichen Dienst insgesamt eingeschränkt werden dürfe, sondern nur für bestimmte...
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15-09-2011, 16:11 Von: Anke Spoorendonk
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ist die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in Schleswig-Holstein. In dieser Funktion ist es Aufgabe des ULD, die Einhaltung des Datenschutzes hier im Land zu überwachen...
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15-09-2011, 12:04 Von: Anke Spoorendonk
Die vorliegenden Anträge zum Thema EU-Energieeffizienzrichtlinie und Subsidiaritätskontrolle verdeutlichen sehr pädagogisch die Problematik, mit der wir es zu tun haben: Die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen...
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15-09-2011, 10:00 Von: Anke Spoorendonk
In den letzten zehn Jahren sind wir Zeugen geworden, wie einer der zentralen Glaubenssätze des Kapitalismus seine Gültigkeit verlor. Die Annahme, dass wirtschaftlicher Wachstum dem Wohlstand der Gesellschaften dient, hat sich in...
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