16-12-2011, 16:08 Von: Anke Spoorendonk
Der Ministerpräsident hat bereits vor fünf Jahren gefordert, die Rundfunkgebühren nicht länger ans Gerät zu binden, sondern an den Nutzer. Damals eroberten gerade die ersten internetfähigen Handys den Markt und die...
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16-12-2011, 15:14 Von: Lars Harms
Die räumliche Entwicklung des Landes mit seinen Zielen und Grundsätzen ist Aufgabe der obersten Landesplanungsbehörde. Dazu gehören die Landesplanung sowie die Regionalplanung. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird nun eine...
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16-12-2011, 14:19 Von: Lars Harms
In Sachen Glücksspiel macht die Landesregierung wahrlich keine gute Figur: Zum einen lässt sich da der ein oder andere politisch Verantwortliche auf Kosten der Lobby hofieren. Zum anderen ist das Verfahren zum Glücksspielgesetz...
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16-12-2011, 12:33 Von: Lars Harms
Die Herausforderungen vor denen wir im Bezug auf die Energiewende stehen, sind enorm. Wir verlassen schrittweise das Atomzeitalter und im Gegenzug steuern wir eine dezentrale Versorgung aus regenerativen Energien an. Dies ist...
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16-12-2011, 12:04 Von: Flemming Meyer
Vorab: Es steht um den Arbeitsschutz nicht so schlimm, dass es eines Antrags bedarf, um „gute und gesunde Arbeit“ zu ermöglichen, wie es der Antrag nahe legt. Es gibt in Schleswig-Holstein bereits gute und gesunde...
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16-12-2011, 11:54
Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein neues Informationszugangsgesetz beschlossen, das das bisherige Informationsfreiheitsgesetz und das Umweltinformationsgesetz vereint. Hierzu erklärt die Vorsitzende der...
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16-12-2011, 11:27 Von: Anke Spoorendonk
Die Landesregierung betrachtet die Einführung der neuen Studienstruktur „als weitgehend erfüllt“. Das sehen wir ähnlich. Wir müssen aber feststellen, dass weiterhin Schwierigkeiten bei der Umsetzung bestehen und der...
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