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18-12-2009, 10:33 Von: Anke Spoorendonk

Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Schleswig-Holstein

Dass zu viele Kinder zu dick sind und sich viel zu wenig bewegen, ist mittlerweile hinlänglich erforscht. Erkenntnisprobleme gibt es also nicht, wenn es darum geht, die Zunahme von Fettleibigkeit und Kindern zu analysieren und...

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17-12-2009, 11:48 Von: Lars Harms

Anträge zu den Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes sowie zur Ablehnung von Steuersenkungen zu Lasten von Land und Kommunen

Herr Ministerpräsident! Am 08.12. werden Sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als „störrischer Ministerpräsident“ beschrieben. Einen Tag später schreibt Spiegel Online, Sie seien „ein renitenter...

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17-12-2009, 11:41 Von: Anke Spoorendonk

Qualifizierungsoffensive und Umsetzungsstand des „10-Prozent-Ziels“ sowie Bildungsfinanzierung

Die Anträge zum Bildungsgipfel von Bündnis 90/DieGrünen und FDP/CDU haben sich rein zeitlich gesehen schon erledigt. Der Bildungsgipfel hat gestern in Berlin stattgefunden, so dass es keinen Sinn mehr macht, der Landesregierung...

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16-12-2009, 09:38 Von: Anke Spoorendonk

Gesetzentwürfe zum Denkmalschutzrecht

Der vorliegende SPD-Gesetzentwurf zum Denkmalschutz ist einigen von uns noch in guter Erinnerung, entspricht er doch - bis auf ein paar Präzisierungen - dem von der Großen Koalition in der letzten Legislaturperiode...

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20-11-2009, 10:15 Von: Lars Harms

Umsetzung einer Schuldenbremse für Schleswig-Holstein

Nachdem die SPD erst komplett gegen die Schuldenbremse war und dann auch noch ehemaligen im Koalitionsausschuss dafür sorgte, dass die Klage gegen die Schuldenbremse zurückgenommen wurde, freut uns heute ganz besonders, dass...

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19-11-2009, 10:20 Von: Flemming Meyer

Unterirdische Lagerung von CO2 bundesweit verbieten

Es ist erfreulich, dass in dem Kieler Koalitionsvertrag von CDU und FDP zu lesen ist, dass sie die Einlagerung von CO2 in Schleswig-Holstein ablehnen will und dass man sich dafür einsetzen will, dass die Länder selbst darüber...

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19-11-2009, 10:13 Von: Anke Spoorendonk

Bildungsfinanzierung

Ein Jahr nach dem Bildungsgipfel in Dresden sind die Versprechen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten in weite Ferne gerückt. Die Finanzminister haben zwar bekannt gegeben, dass eine Steigerung der Bildungsausgaben...

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