06-10-2011, 15:36 Von: Anke Spoorendonk
Eines wurde dem Europa-Ausschuss bei seinem Besuch in Brüssel letzte Woche klar: Erst, wenn der neue EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 beschlossen ist, wird es möglich sein zu beziffern, wie hoch das Finanzvolumen der...
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06-10-2011, 10:01 Von: Anke Spoorendonk
Der Bombenanschlag in Oslo und der Massenmord auf der Insel Utøya am 22. Juli dieses Jahres führten reflexartig dazu, dass viele Medien gen Mekka schauten und die Täter in islamistischen Kreisen vermuteten. Anders Breivik aber...
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16-09-2011, 16:13 Von: Flemming Meyer
Aus fiskalischen Gründen, um die Einnahmesituation des Landes zu verbessern und um damit auch Umweltmaßnahmen zu finanzieren wurde seinerzeit die Oberflächenwasserentnahmeabgabe eingeführt. Der SSW hat dieses Gesetz immer...
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16-09-2011, 14:09 Von: Anke Spoorendonk
Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bildungsministerium möchte ich mich für den Bericht zur Umsetzung von Inklusion in der Schule ganz herzlich bedanken. Das Thema Inklusion ist eines der wenigen Themen, bei dem der SSW...
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16-09-2011, 12:22 Von: Anke Spoorendonk
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen in den Jahren 2008 und 2009 festgestellt, dass das Streikrecht nicht für den öffentlichen Dienst insgesamt eingeschränkt werden dürfe, sondern nur für bestimmte...
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16-09-2011, 09:59 Von: Lars Harms
Wenn wir heute über die zukünftige Sanierung des UKSH debattieren, dann muss man nach unserer Auffassung folgende Fakten vorab erst einmal festhalten. Erstens reden wir heute nicht über den gesamten Investitionsstau, sondern nur...
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15-09-2011, 16:11 Von: Anke Spoorendonk
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ist die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in Schleswig-Holstein. In dieser Funktion ist es Aufgabe des ULD, die Einhaltung des Datenschutzes hier im Land zu überwachen...
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