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24-02-2011, 15:50 Von: Lars Harms

Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa und Lärmschutz im Schienenverkehr

Schleswig-Holstein ist ein Transitland und stellt die Verbindung zwischen Skandinavien und Deutschland sowie vielen weiteren EU-Ländern dar. Diese Situation führt uns bereits heute in vielen Bereichen an die Grenzen dessen, was...

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19-11-2010, 12:34 Von: Lars Harms

HSH Nordbank (Landesregierung in den Aufsichtsrat der HSH, Bank des Nordens für den Norden, Verdeckte Observierung von Medienvertreter/innen und Politiker/innen)

Die HSH Mordbank - dies könnte der Titel einer der spannendsten Wirtschaftskrimis in diesem Jahrhundert sein. Ist es aber nicht - obwohl man zumindest manchmal an Rufmord denken kann. Stattdessen haben wir es mit der HSH Nordbank...

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18-11-2010, 12:36 Von: Flemming Meyer

Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende aussetzen!

Uns liegen zu diesem Tagesordnungspunkt ja eine ganze Reihe von Anträgen verschiedener Fraktionen vor, doch alle haben eines gemeinsam: Inhaltlich beziehen sie sich auf bestehende Probleme und mehr oder weniger gravierende Fehler...

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08-10-2010, 15:13 Von: Flemming Meyer

Entschließung zur Verlängerung der Konzession zur Ölförderung im Wattenmeer

Das Wattenmeer ist eines der sensibelsten Lebensräume und empfindlich gegenüber allen äußeren Einflüssen. Um diesen Lebensraum zu schützen wurde 1978 das länderübergreifende Wattenmeersekretariat gegründet und 1985 das...

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08-10-2010, 10:08 Von: Lars Harms

Entwurf eines Schleswig-Holsteinischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes

Die Entwicklung der Tariftreue geht auf eine Initiative des SSW zur Einführung eines Vergabegesetzes im Jahr 2001 zurück. Damals war es unendlich schwer das Thema Tariftreue hier in diesem Hause umzusetzen. Ich kann mich...

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24-06-2010, 10:22

SSW legt Entwurf eines Bibliotheksgesetzes vor: Bibliotheken brauchen rechtliche Absicherung

Die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk, und der finanzpolische Sprecher, Lars Harms, haben heute in Kiel einen Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein präsentiert. Der Gesetzentwurf sieht vor,...

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21-05-2010, 12:52 Von: Lars Harms

Ölförderung im Wattenmeer spätestens 2011 beenden

Die Ölpest im Golf von Mexiko hat wieder einmal gezeigt, dass keine Technik und keine Vorschrift hundertprozentige Sicherheit gewährleisten kann. Der Schaden, der dort jetzt entsteht, hat unabsehbare negative Auswirkungen auf die...

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