17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk
Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...
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16-11-2011, 10:39 Von: Anke Spoorendonk
Der Gesetzentwurf der Linken für eine kostenfreie Schülerbeförderung ist sicherlich wünschenswert. Wir teilen die Einstellung, dass die Kosten für die Schülerbeförderung eine Gemeinschaftsaufgabe sind und dass die Schulbildung...
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08-11-2011, 16:15
Zu dem heute von Justizminister Schmalfuß vorgestellten „Aktionsplan Integration“ erklärt die Fraktionsvorsitzende des SSW, Anke Spoorendonk: „Die Landesregierung möchte mit ihrem neuen „Aktionsplan...
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26-10-2011, 13:27
Husum, 26. Oktober 2011: Der nordfriesische Kreistag möge beschliessen: Die Bürgerschaft und der 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg werden aufgefordert, ihren Einfluss auf die städtische Messegesellschaft in...
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06-10-2011, 17:20 Von: Lars Harms
Die Europäische Kommission hat einen EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma beschlossen. In diesem Rahmenplan werden alle Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Integrationsstrategien auf die Ziele der EU...
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06-10-2011, 15:36 Von: Anke Spoorendonk
Eines wurde dem Europa-Ausschuss bei seinem Besuch in Brüssel letzte Woche klar: Erst, wenn der neue EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 beschlossen ist, wird es möglich sein zu beziffern, wie hoch das Finanzvolumen der...
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06-10-2011, 13:52 Von: Flemming Meyer
Eines muss ich vorab deutlich sagen: Der SSW bedauert, dass der umfangreiche Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten in diese Beratung integriert wurde anstatt ihn als Einzelpunkt zu diskutieren. So werden wir der von Dr. Hase...
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