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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform

Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...

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16-11-2011, 10:39 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung

Der Gesetzentwurf der Linken für eine kostenfreie Schülerbeförderung ist sicherlich wünschenswert. Wir teilen die Einstellung, dass die Kosten für die Schülerbeförderung eine Gemeinschaftsaufgabe sind und dass die Schulbildung...

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08-11-2011, 16:15

Integration darf nicht unter dem Finanzierungsvorbehalt stehen

Zu dem heute von Justizminister Schmalfuß vorgestellten „Aktionsplan Integration“ erklärt die Fraktionsvorsitzende des SSW, Anke Spoorendonk: „Die Landesregierung möchte mit ihrem neuen „Aktionsplan...

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26-10-2011, 13:27

ANTRAG: Resolution an die Hamburger Bürgerschaft und den OB in Hamburg wegen des Verbleibs der Husum WindEnergy Messe in Husum

Husum, 26. Oktober 2011: Der nordfriesische Kreistag möge beschliessen: Die Bürgerschaft und der 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg werden aufgefordert, ihren Einfluss auf die städtische Messegesellschaft in...

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06-10-2011, 17:20 Von: Lars Harms

Schleswig-Holsteinischer Integrationsplan für Roma

Die Europäische Kommission hat einen EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma beschlossen. In diesem Rahmenplan werden alle Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Integrationsstrategien auf die Ziele der EU...

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06-10-2011, 15:36 Von: Anke Spoorendonk

Strukturfonds zukunftsfähig für Schleswig-Holstein gestalten

Eines wurde dem Europa-Ausschuss bei seinem Besuch in Brüssel letzte Woche klar: Erst, wenn der neue EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 beschlossen ist, wird es möglich sein zu beziffern, wie hoch das Finanzvolumen der...

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06-10-2011, 13:52 Von: Flemming Meyer

Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr, Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein, Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2009 bis 2010

Eines muss ich vorab deutlich sagen: Der SSW bedauert, dass der umfangreiche Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten in diese Beratung integriert wurde anstatt ihn als Einzelpunkt zu diskutieren. So werden wir der von Dr. Hase...

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