15-12-2011, 10:24 Von: Anke Spoorendonk
Vieles spricht dafür, dass sich der Europa-Ausschuss des Landtages regelmäßig nach Brüssel begeben sollte, um sich vor Ort über europapolitische Themen zu informieren. Denn eines sollte uns bei unserem letzten Besuch bewusst...
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14-12-2011, 17:23 Von: Flemming Meyer
Ich habe für den SSW mehrfach deutlich gesagt, dass wir das Betreuungsgeld für den völlig falschen Ansatz halten. Die Grünen weisen in ihrem Antrag auf eine Tatsache hin, die doch im Grunde allen hier Anwesenden klar ist:...
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14-12-2011, 15:46 Von: Anke Spoorendonk
Nach der Föderalismusreform fällt das Versammlungsrecht in die Kompetenz der Länder, die allerdings ohne eigenes Gesetz einfach das Bundesgesetz weiter gelten lassen können. Das halten auch die allermeisten Bundesländer so, weil...
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14-12-2011, 10:34 Von: Flemming Meyer
Armut ist hier in Schleswig-Holstein nicht erst seit gestern ein ernstes Problem. Egal ob Kinder- oder Altersarmut: Wir versuchen seit Jahren, diese Probleme in den Griff zu bekommen. Doch leider ist es uns bis heute nicht...
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08-12-2011, 12:41
Zum heute vorgestellten Hochschulbericht 2011 des Landesrechnungshofs und den damit verbundenen Forderungen erklärt die Vorsitzend der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Analyse des Rechnungshofs ist korrekt. Die...
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28-11-2011, 15:53
Zur heute von der Grünen Landtasgfraktion vorgelegten Initative zur Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Der Grüne Gesetzentwurf legt die...
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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk
Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...
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