15-12-2011, 10:24 Von: Anke Spoorendonk
Vieles spricht dafür, dass sich der Europa-Ausschuss des Landtages regelmäßig nach Brüssel begeben sollte, um sich vor Ort über europapolitische Themen zu informieren. Denn eines sollte uns bei unserem letzten Besuch bewusst...
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14-12-2011, 15:46 Von: Anke Spoorendonk
Nach der Föderalismusreform fällt das Versammlungsrecht in die Kompetenz der Länder, die allerdings ohne eigenes Gesetz einfach das Bundesgesetz weiter gelten lassen können. Das halten auch die allermeisten Bundesländer so, weil...
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14-12-2011, 15:08 Von: Anke Spoorendonk
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass wir mit dem vorliegenden Minderheitenbericht heute auch den 25.Geburtstag dieses Instruments in der schleswig-holsteinischen Minder-heitenpolitik hätten feiern können. Leider gibt es...
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29-11-2011, 16:15
Zur Ernennung von Dr. Holger Gerth zum neuen Landesnaturschutzbeauftragten der Landesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Wir gratulieren Dr. Holger Gerth herzlich...
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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk
Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...
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16-11-2011, 17:24 Von: Anke Spoorendonk
Die Universitäten konnten einen großen Teil der Daten in der Großen Anfrage zu Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein nicht beantworten. Die Unkenntnis darüber, wie viele Promotionen betreut werden oder wie viele...
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04-11-2011, 14:14
Zu den geplanten Erkundungsbohrungen der RWE-DEA im Wattenemeer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die Unversehrtheit des einmaligen Ökosystems im Nationalpark Wattenmeer...
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