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06-10-2011, 10:01 Von: Anke Spoorendonk

Für eine tolerante und offene Gesellschaft, Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten

Der Bombenanschlag in Oslo und der Massenmord auf der Insel Utøya am 22. Juli dieses Jahres führten reflexartig dazu, dass viele Medien gen Mekka schauten und die Täter in islamistischen Kreisen vermuteten. Anders Breivik aber...

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15-09-2011, 16:11 Von: Anke Spoorendonk

Keine Sanktionen für private Facebook-Seiten

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ist die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz in Schleswig-Holstein. In dieser Funktion ist es Aufgabe des ULD, die Einhaltung des Datenschutzes hier im Land zu überwachen...

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24-08-2011, 12:31 Von: Anke Spoorendonk

Anke Spoorendonk zu TOP 3 u. 11 - Gesetzentwürfe zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes und des Landesverfassungsschutzgesetzes

Der SSW begrüßt, dass das Landeszentrum für Datenschutz zukünftig nicht mehr unter der Rechtsaufsicht des Innenministeriums arbeitet und damit der Rechtsprechung des EuGH zur Unabhängigkeit der Datenschützer entsprochen wird....

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01-07-2011, 15:17

R.SH ist ein akustisches Grundnahrungsmittel

Der SSW gratuliert Radio Schleswig-Holstein herzlich zum heutigen 25-Jährigen Geburtstag. Aus diesem Anlass erklären die Vorsitzende der SSW-Landtags-fraktion, Anke Spoorendonk und der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer: ...

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17-12-2010, 10:26 Von: Lars Harms

Feste Fehmarnbeltquerung

Mit der Ankündigung der dänischen Planungsgesellschaft Femern A/S dem dänischen Verkehrsminister eine Tunnellösung für die Fehmarnbeltquerung vorzuschlagen, anstelle einer Brücke, weil dies aus Umwelt-, Sicherheits- und...

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19-11-2010, 12:34 Von: Lars Harms

HSH Nordbank (Landesregierung in den Aufsichtsrat der HSH, Bank des Nordens für den Norden, Verdeckte Observierung von Medienvertreter/innen und Politiker/innen)

Die HSH Mordbank - dies könnte der Titel einer der spannendsten Wirtschaftskrimis in diesem Jahrhundert sein. Ist es aber nicht - obwohl man zumindest manchmal an Rufmord denken kann. Stattdessen haben wir es mit der HSH Nordbank...

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17-11-2010, 11:44 Von: Silke Hinrichsen

Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft

Die vorliegende Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft ist sehr ausführlich. Sie zeugt davon, dass sich die zuständigen Mitarbeiter bei der Beantwortung sehr...

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