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14-12-2011, 10:34 Von: Flemming Meyer

Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Armut ist hier in Schleswig-Holstein nicht erst seit gestern ein ernstes Problem. Egal ob Kinder- oder Altersarmut: Wir versuchen seit Jahren, diese Probleme in den Griff zu bekommen. Doch leider ist es uns bis heute nicht...

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13-12-2011, 13:00

Dänische Kritik am Minderheitenbericht muss ausgeräumt werden

Zur Kritik von Vertretern Dänemarks am Minderheitenbericht der Landesregierung in der „Flensborg Avis“ von heute erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Es ist für...

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05-12-2011, 16:44

Der SSW gratuliert dem Kinderschutzbund

Zum 50-jährigen Bestehen des Kinderschutzbundes Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion und SSW-Vorsitzende, Flemming Meyer: „Die Kleinsten in unserer Gesellschaft brauchen nicht...

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17-11-2011, 13:57 Von: Lars Harms

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – Mindestlohn jetzt einführen“ und „Lohnuntergrenzen“

Es ist zwar schön, dass die CDU in ihren eigenen Reihen die Debatte um Mindestlöhne angestoßen hat, aber wenn man sieht, wie schnell daraus ein gesellschaftspolitischer Rohrkrepierer wurde, kann man sehen, dass die CDU...

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16-11-2011, 16:41 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes

Mit rein logischem Verstand kann man das Gastschulabkommen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg nicht verstehen. Laut Gastschulabkommen zwischen den beiden Ländern zahlt Schleswig-Holstein pro Jahr 12,4 Millionen Euro an das...

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16-11-2011, 12:32 Von: Lars Harms

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen (Spielhallengesetz)

Der SSW hat in Sachen Glücksspiel immer betont, dass der Schutz der Spieler das übergeordnete Ziel sein muss. Mit dem Glücksspielgesetz kommen wir diesem Anspruch ganz offensichtlich kein Stück näher. Ganz im Gegenteil: Das...

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16-11-2011, 10:39 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung

Der Gesetzentwurf der Linken für eine kostenfreie Schülerbeförderung ist sicherlich wünschenswert. Wir teilen die Einstellung, dass die Kosten für die Schülerbeförderung eine Gemeinschaftsaufgabe sind und dass die Schulbildung...

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