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24-08-2011, 17:36 Von: Flemming Meyer

Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in Schleswig-Holstein

Eins möchte ich gleich zu Beginn deutlich machen: Der SSW hält die Stärkung der Mitwirkung und Mitbestimmung von Seniorinnen und Senioren für eine sehr wichtige Aufgabe. Allein die Arbeit im Altenparlament zeigt immer wieder, wie...

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03-08-2011, 13:54

„Fall Tigran“: Härtefallregelungen können keine humane Gesetzgebung ersetzen

Zur Entscheidung von Justizministers Emil Schmalfuß, dem 14-jährigen Armenier Tigran S. und seiner Familie über die Härtefallregelung den weiteren Aufenthalt in Schleswig-Holstein zu ermöglichen, erklärt die innenpolitische...

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30-06-2011, 11:01 Von: Lars Harms

Energiepaket der Bundesregierung

Wir haben uns ja schon in der letzten Landtagssitzung intensiv mit der Energiewende und mit deren Auswirkungen beschäftigt. Die Auswirkungen sind so umfassend, dass es kein Wunder ist, dass wir uns heute und wohl auch in den...

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26-05-2011, 16:00 Von: Anke Spoorendonk

Vermittlung von Fremdsprachen in Schleswig-Holstein

Fremdsprachen und damit auch die Sprachenvielfalt in Schleswig-Holstein sind nicht so häufig Thema hier im Parlament. Daher freut es mich ganz besonders, dass die SPD dieses Thema mit ihrer Großen Anfrage auf die politische...

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25-05-2011, 12:40 Von: Silke Hinrichsen

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des § 6b Bundeskindergeldgesetz, Bildungs- und Teilhabepaket auch für Kinder aus Asylbewerberfamilien

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr musste bekanntlich das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche nach einer eigenen Methode errechnet werden. Auch Bildungs- und Teilhabebestandteile müssen...

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31-03-2011, 14:23

Bericht der Bürgerbeauftragten: Bessere Betreuung von Hartz IV-Empfängern sollte Chefsache sein

Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Jedes Jahr dieselbe Leier. Frau Wille legt ihren...

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10-03-2011, 11:32

Der SSW fordert Änderungen an der neuen Dänemark-Strategie des Landes

Der SSW fordert Änderungen an der neuen Dänemark-Strategie der Landesregierung. „Schwarz-Gelb hat seine Strahler so stark auf den kommenden Fehmarnbelttunnel ausgerichtet, dass das nördliche Grenzland im Schatten steht....

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