24-03-2011, 18:00 Von: Silke Hinrichsen
Das Internet dient der Kommunikation und Informationsbeschaffung. Es ist ein Massenphänomen und wir können uns eine Welt ohne das Internet nicht mehr vorstellen. Aber das Internet hat auch seine Schattenseiten. Die Zahl der...
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20-01-2011, 13:52
Zur Kritik von Innenminister Schlie an den Plänen der Bundesjustizministerin zur Speicherung von Telefon- und Internetdaten erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Silke Hinrichsen: "Der Schaden...
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17-11-2010, 11:44 Von: Silke Hinrichsen
Die vorliegende Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft ist sehr ausführlich. Sie zeugt davon, dass sich die zuständigen Mitarbeiter bei der Beantwortung sehr...
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10-09-2010, 11:19 Von: Lars Harms
Eines möchte ich gleich zu Beginn deutlich machen: Der SSW kann sich der im Antrag formulierten Forderung voll und ganz anschließen. Die Landesregierung muss die ihr angebotenen CDs mit Informationen über Steuerhinterzieher...
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09-07-2010, 12:50 Von: Silke Hinrichsen
Sowohl mit der Hamburger Bundesratsinitiative zur Änderung des Datenschutzgesetzes als auch mit dem heute vorliegenden Ergänzungsantrag wird in Teilen rechtliches Neuland betreten. Bisher hinkt die Politik in vielen Bereichen der...
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26-03-2010, 11:12
Zum heute vorgestellten Ergebnisbericht 2010 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt, dass die Große Koalition beim...
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02-03-2010, 10:59
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatens-peicherung erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Silke Hinrichsen: "Der Erfolg diesen Bürgerprotestes ist ein Weckruf für...
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