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16-12-2011, 15:14 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf zur Änderung der landesplanungsrechtlichen Vorschriften

Die räumliche Entwicklung des Landes mit seinen Zielen und Grundsätzen ist Aufgabe der obersten Landesplanungsbehörde. Dazu gehören die Landesplanung sowie die Regionalplanung. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird nun eine...

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01-11-2011, 16:54

Bundeswehrreform: Schleswig-Holstein muss sich für Billig-Immobilien stark machen

Zum heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten „Aktionsplan Konversion“ erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht....

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25-10-2011, 16:19

2 Jahre Schwarz-Gelb: Schleswig-Holstein ist viel billiger aber wenig besser geworden

Zur heutigen Zweijahresbilanz der schwarz-gelben Landesregierung in Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Diese Koalition hat es innerhalb von nur 24 Monaten geschafft, die...

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07-10-2011, 09:57 Von: Lars Harms

Einführung von Bund-Länder-Anleihen, Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein 2011 bis 2015

Auch der SSW steht der Einführung von gemeinsamen Anleihen von Bund und Land offen gegenüber. Wir begrüßen den Vorstoß von CDU und FDP unabhängig davon, ob durch die geringeren Zinsen der gemeinsamen Anleihen nun 20 oder sogar 40...

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27-05-2011, 12:16 Von: Lars Harms

Anträge zum Ausbau der Stromkabel für Erneuerbare Energien

Dass wir heute eine noch relativ entspannte, aber schon in naher Zukunft vielleicht umstrittene Debatte führen, haben wir dem glücklichen Umstand zu verdanken, dass wir endlich nach Jahrzehnten intensiver Diskussion eine Chance...

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25-03-2011, 14:06 Von: Silke Hinrichsen

Programm „Soziale Stadt“ erhalten

Ziel des Programms „Soziale Stadt“ ist die Förderung von wirtschaftlich, städtebaulich und sozial benachteiligten Gebieten. Damit ist nicht nur die Stärkung von Zusammenhalt und Motivation der Bewohner, sondern...

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23-03-2011, 16:15 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf zur Änderung des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes

Neben den bundesrechtlichen Raumordnungsgrundsätzen bestimmt in Schleswig-Holstein das Landesentwicklungsgrundsätzegesetz (LEGG) zusätzlich spezielle Entwicklungsperspektiven für das Land. Das heißt, die Weiterentwicklung der...

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