27-01-2012, 14:15 Von: Flemming Meyer
Vorab möchte ich eins klarstellen: Der SSW will Empfängern von Arbeitslosengeld II und Menschen mit ähnlich geringem Einkommen ganz sicher nicht das Recht auf soziale Teilhabe und Mobilität streitig machen. Für uns ist es eine...
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26-01-2012, 15:53 Von: Anke Spoorendonk
Unser Berichtsantrag ist erst einmal der Tatsache geschuldet, dass der Kulturminister dieses Landes Anfang des Jahres zum einen den Plänen eine Abfuhr erteilte, in Schleswig mit Hilfe des Landes ein neues Theater zu bauen, zum...
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19-01-2012, 14:15
Zur heutigen Übergabe eines Entwicklungskonzepts für die NS-Gedenkstätten in Schleswig-Holstein an Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Es ist gut, dass...
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10-01-2012, 13:29
Die SSW-Ratsfraktion hat sich auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung u.a. mit Einzelheiten des öffentlich-rechtlichen Vertrages des Landes zur Haushaltskonsolidierung befasst. Durch das Haushaltskonsolidierungsgesetz des Landes...
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16-12-2011, 11:27 Von: Anke Spoorendonk
Die Landesregierung betrachtet die Einführung der neuen Studienstruktur „als weitgehend erfüllt“. Das sehen wir ähnlich. Wir müssen aber feststellen, dass weiterhin Schwierigkeiten bei der Umsetzung bestehen und der...
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16-12-2011, 10:19 Von: Lars Harms
Der Stabilitätsrat hat zu Beginn des Monats verkündet, dass das Sanierungsprogramm Schleswig-Holsteins geeignet ist, um einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2020 zu erreichen. Nicht zuletzt weil die Konsolidierung Voraussetzung...
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14-12-2011, 12:04 Von: Lars Harms
Es ist erst zwei Monate her, dass wir diesen Gesetzentwurf hier im Hause in erster Lesung beraten haben. Und im Gegensatz zu der Binsenweisheit, dass Gesetzentwürfe nie so aus dem Verfahren heraus kommen, wie sie eingebracht...
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