15-12-2011, 17:26 Von: Lars Harms
Erst nach dem verheerenden Unfall im letzten Jahr auf der Ölbohrplattform Deep Water Horizon im Golf von Mexiko sowie der damit einhergehenden Umweltkatastrophe, wurde auch in Europa erkannt, dass mit der Ausbeutung der Rohstoffe...
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16-11-2011, 12:32 Von: Lars Harms
Der SSW hat in Sachen Glücksspiel immer betont, dass der Schutz der Spieler das übergeordnete Ziel sein muss. Mit dem Glücksspielgesetz kommen wir diesem Anspruch ganz offensichtlich kein Stück näher. Ganz im Gegenteil: Das...
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15-11-2011, 15:20
Gemeinsame Presseerklärung der energiepolitischen Sprecher von Bündnis90/Die Grünen, SSW und der Linken zum CCS-Gesetz Zu der Weigerung der Koalition, sich einem gemeinsamen Landtagsantrag für ein generelles Verbot der...
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05-10-2011, 12:08 Von: Flemming Meyer
Seit der ersten Lesung des SPD Gesetzentwurfs sind nahezu zwei Jahre vergangen. Wir haben seinerzeit ausdrücklich begrüßt, dass der Gesetzentwurf die Umsetzung Europäischer Richtlinien berücksichtigt, da dringender...
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15-09-2011, 12:04 Von: Anke Spoorendonk
Die vorliegenden Anträge zum Thema EU-Energieeffizienzrichtlinie und Subsidiaritätskontrolle verdeutlichen sehr pädagogisch die Problematik, mit der wir es zu tun haben: Die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen...
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26-08-2011, 15:37 Von: Flemming Meyer
Der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ist wie gewohnt ausführlich, zeigt aber keine Entspannung der Lage: Das Arbeitspensum und die Schwerpunkte haben sich kaum verändert. Fast 3.600 Petitionen...
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25-08-2011, 16:05 Von: Lars Harms
Die Verankerung der landeseigenen Schuldenbremse in unserer Verfassung liegt gerade einmal etwas mehr als ein Jahr zurück. Die schwierige finanzielle Situation Schleswig-Holsteins zwingt uns zur stufenweisen Rückführung der...
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