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14-12-2011, 17:23 Von: Flemming Meyer

Betreuungsgeld verhindern – Kinder und Familien in Schleswig-Holstein besser unterstützen

Ich habe für den SSW mehrfach deutlich gesagt, dass wir das Betreuungsgeld für den völlig falschen Ansatz halten. Die Grünen weisen in ihrem Antrag auf eine Tatsache hin, die doch im Grunde allen hier Anwesenden klar ist:...

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18-11-2011, 16:12 Von: Anke Spoorendonk

Dringlichkeitsantrag zum rechtsextremen Terrorismus

In den letzten Tagen hören, sehen und lesen wir ständig darüber, und doch ist es wohl noch gar nicht richtig in die meisten Köpfe gedrungen. Es sprengt unsere Vorstellungskraft, dass neonazistische Terroristen 13 Jahre lang...

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17-11-2011, 13:57 Von: Lars Harms

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – Mindestlohn jetzt einführen“ und „Lohnuntergrenzen“

Es ist zwar schön, dass die CDU in ihren eigenen Reihen die Debatte um Mindestlöhne angestoßen hat, aber wenn man sieht, wie schnell daraus ein gesellschaftspolitischer Rohrkrepierer wurde, kann man sehen, dass die CDU...

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17-11-2011, 13:45 Von: Flemming Meyer

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen, Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen in der Pflege

Demenz ist ein Problem, das unsere gesamte Gesellschaft angeht. Sie ist eine große Herausforderung für die Betroffenen und ihre Familien. Denn wir wissen, dass mehr als zwei Drittel der bundesweit rund 1,3 Millionen Demenzkranken...

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17-11-2011, 09:41 Von: Anke Spoorendonk

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform

Die Bundeswehrstrukturreform ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits befürworten wir natürlich die Bestrebungen, die Truppe zu verkleinern. Sie wird in der Größe nicht mehr gebraucht und es gibt genügend andere Bereiche, in...

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16-11-2011, 10:39 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung

Der Gesetzentwurf der Linken für eine kostenfreie Schülerbeförderung ist sicherlich wünschenswert. Wir teilen die Einstellung, dass die Kosten für die Schülerbeförderung eine Gemeinschaftsaufgabe sind und dass die Schulbildung...

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31-10-2011, 14:46

Mindestlohn: Maßstab ist ein auskömmliches Leben

Zur Kehrtwende der CDU beim Thema Mindestlohn erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: „Spät aber endlich hat die CDU kapiert, dass es pervers ist, wenn Millionen von Menschen...

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