16-01-2012, 13:58
Zur heutigen Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Ines Strehlau zum Nordstaat erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion und designierte Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anke Spoorendonk: „Der SSW wird keine...
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16-12-2011, 16:08 Von: Anke Spoorendonk
Der Ministerpräsident hat bereits vor fünf Jahren gefordert, die Rundfunkgebühren nicht länger ans Gerät zu binden, sondern an den Nutzer. Damals eroberten gerade die ersten internetfähigen Handys den Markt und die...
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15-12-2011, 17:14
Zur heutigen Einigung der 15 anderen Bundesländer auf einen neuen Glücksspielstaatsvetrag erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Mit der Verständigung aller anderen Bundesländer...
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14-12-2011, 15:46 Von: Anke Spoorendonk
Nach der Föderalismusreform fällt das Versammlungsrecht in die Kompetenz der Länder, die allerdings ohne eigenes Gesetz einfach das Bundesgesetz weiter gelten lassen können. Das halten auch die allermeisten Bundesländer so, weil...
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28-11-2011, 14:27
Zur Ankündigung der Hamburger Messegesellschaft, 2014 gleichzeitig zur Husumer Leitmesse "WindEnergy" eine gleichnamige Windenergiemesse in Hamburg durchzuführen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der...
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18-11-2011, 10:49 Von: Lars Harms
Der Ausbau des AKN-Korridors Kaltenkirchen - Hamburg ist eine der wichtigsten SPNV-Maßnahmen des Landes, um den Individualverkehr der Metropolregion zu minimieren. Die Notwendigkeit, dass hier etwas passieren muss, ist...
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16-11-2011, 15:52 Von: Lars Harms
Es wird hier sicher kaum jemanden verwundern, dass der SSW das Anliegen der SPD voll und ganz unterstützt. Das Glücksspielgesetz von CDU und FDP darf nicht in Kraft treten, weil Gewinninteressen und nicht der Schutz der Spieler...
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