27-01-2012, 11:30 Von: Anke Spoorendonk
Schade, dass sich die Fraktion die Linke nach der letzten Innen- und Rechtsausschuss-Sitzung nicht dazu durchringen konnte, den vorliegenden Antrag auf die Februar-Tagung des Landtages zu verlegen. - Nun stehen Sie vielleicht als...
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18-11-2011, 16:12 Von: Anke Spoorendonk
In den letzten Tagen hören, sehen und lesen wir ständig darüber, und doch ist es wohl noch gar nicht richtig in die meisten Köpfe gedrungen. Es sprengt unsere Vorstellungskraft, dass neonazistische Terroristen 13 Jahre lang...
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06-10-2011, 11:41 Von: Anke Spoorendonk
Der Rechtsextremismus ist ein unausrottbares gesellschaftliches Phänomen. Immer wieder gelingt es rechtsextremen und rassistischen Gruppen, neue Anhänger zu finden, die sich von der Idee einer starken Volksgemeinschaft angezogen...
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15-09-2011, 14:59 Von: Anke Spoorendonk
Die Debatte des Verfassungsschutzberichtes kommt zu einem Zeitpunkt, wo Gedenkfeiern auf der ganzen Welt an die Anschläge vom 11. September 2001 erinnern; im Sommer in Norwegen ein schreckliches Massaker angerichtet und in Berlin...
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30-06-2011, 16:57 Von: Silke Hinrichsen
Das Programm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ ist ein typischer Fall der Projektförderung durch die Bundesregierung: es ist unterfinanziert, überreguliert und inhaltlich restriktiv. Zu diesen...
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29-06-2011, 17:26 Von: Anke Spoorendonk
Das Grundgesetz räumt den Parteien einerseits eine zentrale Funktion ein, ermöglicht andererseits, dass verfassungswidrige Parteien verboten werden können. Das aber nicht aufgrund verfassungsfeindlicher Äußerungen, Pamphlete oder...
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24-03-2011, 11:47 Von: Anke Spoorendonk
Es ist ein einfaches physikalisches Gesetz, wonach sich Luft und Wasser immer dort hinbewegen, wo Platz ist. In der Demokratie ist es ganz genauso: wo Positionen geräumt, Öffentlichkeit aufgegeben oder Rechte verfallen, werden...
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