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16-12-2011, 16:38 Von: Flemming Meyer

Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein

Der Sachverhalt um die geplanten Astbestmülltransporte spitzt sich seit Wochen immer weiter zu. Stück für Stück kommen mehr Informationen ans Tageslicht, die das gesamte Verfahren immer fragwürdiger machen. Der Bericht der...

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16-12-2011, 16:08 Von: Anke Spoorendonk

Entwurf zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der Ministerpräsident hat bereits vor fünf Jahren gefordert, die Rundfunkgebühren nicht länger ans Gerät zu binden, sondern an den Nutzer. Damals eroberten gerade die ersten internetfähigen Handys den Markt und die...

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16-12-2011, 15:14 Von: Lars Harms

Gesetzentwurf zur Änderung der landesplanungsrechtlichen Vorschriften

Die räumliche Entwicklung des Landes mit seinen Zielen und Grundsätzen ist Aufgabe der obersten Landesplanungsbehörde. Dazu gehören die Landesplanung sowie die Regionalplanung. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird nun eine...

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16-12-2011, 14:19 Von: Lars Harms

Lars Harms zu TOP 40 + 70 - Bericht zur Geldwäsche und zum Glücksspiel

In Sachen Glücksspiel macht die Landesregierung wahrlich keine gute Figur: Zum einen lässt sich da der ein oder andere politisch Verantwortliche auf Kosten der Lobby hofieren. Zum anderen ist das Verfahren zum Glücksspielgesetz...

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16-12-2011, 12:33 Von: Lars Harms

Bürgerbeteiligung im Bereich der erneuerbaren Energien

Die Herausforderungen vor denen wir im Bezug auf die Energiewende stehen, sind enorm. Wir verlassen schrittweise das Atomzeitalter und im Gegenzug steuern wir eine dezentrale Versorgung aus regenerativen Energien an. Dies ist...

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16-12-2011, 12:04 Von: Flemming Meyer

Arbeitsschutz in Schleswig-Holstein stärken

Vorab: Es steht um den Arbeitsschutz nicht so schlimm, dass es eines Antrags bedarf, um „gute und gesunde Arbeit“ zu ermöglichen, wie es der Antrag nahe legt. Es gibt in Schleswig-Holstein bereits gute und gesunde...

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16-12-2011, 11:27 Von: Anke Spoorendonk

Zwölf Jahre Bologna-Prozess

Die Landesregierung betrachtet die Einführung der neuen Studienstruktur „als weitgehend erfüllt“. Das sehen wir ähnlich. Wir müssen aber feststellen, dass weiterhin Schwierigkeiten bei der Umsetzung bestehen und der...

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Pressekontakt
Für Fragen steht Ihnen der gemeinsame Pressesprecher des Landesverbands und der Landtagsfraktion zur Verfügung.

SSW-Pressesprecher
Lars Erik Bethge

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Tel. (0431) 988 1383

Flensborghus
Tel. (0461) 144 08 302
Fax (0461) 144 08 305

Email: lars.bethge@ssw.de

Düsternbrooker Weg 70
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Sie erreichen unseren Pressesprecher jederzeit unter der Kieler Rufnummer.

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